Ökolöwen-Leipzig-Initiatve erfolgreich

Tempo 30 kommt vor 17 Kitas und Schulen

15.11.2016 Soziales
Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.

Der Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V. macht sich seit vielen Jahren für Tempo 30 vor allen Kitas und Schulen in Leipzig stark. "Mit Erfolg: Vor 17 Einrichtungen hat die Straßenverkehrsbehörde jetzt Tempo 30 angeordnet", erklärt Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Ökolöwen. Zum Beispiel gilt ab sofort Tempo 30 vor der Louise-Otto-Peters-Schule in der Bornaischen Straße sowie vor der Erich-Zeigner-Schule (Foto).

Auf Initiative des Ökolöwen und nach einem Antrag der Ratsfraktionen von SPD und B90/DIE GRÜNEN ist die Umsetzung von Tempo 30 vor allen Schulen, Horten und Kitas in Leipzig seit April 2014 beschlossene Sache. Die Stadtverwaltung hat daraufhin, die für die Umsetzung notwendige Personalstelle im Verkehrs- und Tiefbauamt Anfang 2016 eingerichtet. "Wir loben ausdrücklich, dass die Stadtverwaltung frühzeitig reagiert und diese Stelle geschaffen hat. So konnten jetzt bereits die ers-ten Schilder aufgestellt werden. Andere Städte fangen jetzt erst an!", freut sich Supplies.

Hintergrund: Auf Bundesebene wurden in diesem Jahr die gesetzlichen Rahmenbedingungen angepasst. Die Verkehrsminister der Länder hatten beschlossen, die Straßenverkehrsordnung zu ändern und Tempo 30 vor Schulen, Kitas und sozialen Einrichtungen von der Ausnahme zur Regel zu machen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat diesen Beschluss allerdings noch einmal abgeschwächt. Die Anordnung von Tempo 30 vor Kitas und Schulen wurde zwar erleichtert. Jedoch muss nach wie vor jede Einrichtung einzeln geprüft werden. Das baut große bürokratische Hürden auf.

Der Ökolöwe drängt nun darauf, dass an allen verbleibenden Einrichtungen zügig Tempo 30 angeordnet wird. "Wir bleiben am Ball und werden bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde regelmäßig den Zwischenstand abfragen und den Fortschritt dokumentieren", so Supplies abschließend.

Der Ökolöwe ruft die Leipziger und Leipzigerinnen weiterhin zur Mithilfe auf. Hinweise zu Schulen oder Kitas, wo das Tempo-30-Schild noch fehlt, nimmt der Ökolöwe weiterhin per E-Mail an mobil@oekoloewe.de entgegen. Die Liste mit den bereits erfassten Einrichtungen ist auf der Webseite des Ökolöwen unter www.oekoloewe.de/tempo30.html einsehbar.

Auf den nachfolgenden Straßen wurde jüngst Tempo 30 im Abschnitt einer Schule oder Kita angeordnet: