Im September wurde er im Rahmen der vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) in Kooperation mit der Handelshochschule Leipzig (HHL) ausgerichteten Dritten Europäischen Public Value Konferenz vorgestellt – nun ist er verabschiedet worden: der „Leipziger Impuls IV“. Unter dem Titel „Wer Europa will, muss Gemeinwohlorientierung stärken“ rücken die Initiatorinnen und Initiatoren die europäische Dimension des Gemeinwohlauftrags öffentlich-rechtlicher Medien ins Zentrum, bekennen und verpflichten sich unter anderem journalistische Qualität zu sichern und weiterzudenken. Die Initiatoren sind – neben dem MDR und der HHL – der ARD-Vorsitz sowie SWR, ZDF, Deutschlandradio, ARTE Deutschland, der ORF aus Österreich und die SRG/SSR aus der Schweiz. Ab sofort kann der „Leipziger Impuls IV“ unter www.mdr.de/gemeinwohl nachgelesen werden.
„Wir haben mit dem vierten Leipziger Impuls die europäische Dimension unseres Gemeinwohlauftrages in den Mittelpunkt gestellt. Angesichts tiefgreifender Veränderungen sind auch Europa und die Europäische Union gefordert, ihre Stärken zu bewahren und neu auszurichten. Öffentlich-rechtliche Medien spielen dabei eine wichtige Rolle, denn freie und unabhängige Medien sind ein zentraler Eckpfeiler der Europäischen Union. Im vierten Leipziger Impuls gehen wir der Frage nach, wie der europäische Wertekanon gelebt, kulturelle Bindungen gestärkt und ein identitätsstiftender Erfahrungs- und Werteraum mitgestaltet werden kann. Mit Blick auf die großen Herausforderungen stellen sich dieser Vermittlungsaufgabe alle Unterzeichnenden“, so MDR-Intendantin Karola Wille.
Timo Meynhardt, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspsychologie und Führung an der HHL sieht im vierten Leipziger Impuls vor allem auch die Selbstverpflichtung der Unterzeichnenden, sich noch aktiver für die freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit in Europa einzusetzen. Zugleich sei der Impuls ein „Aufruf, den inneren Europäer zu wagen und in den Erzählstoffen deutlicher hervorzuheben, worin das eigentlich Europäische unserer Lebensweise besteht. Das innere Europa ist deutlich mehr und oft anderes als vielen bewusst ist. Erst wenn wir dies besser zeigen können, wird klar, was auf dem Spiel steht, wenn wir die europäischen Werte nicht pflegen und uns auch emotional zu eigen machen. Denn die europäische Idee ist eine Gemeinwohlidee.“
ARD-Vorsitzender Kai Gniffke betont: „Ohne Medienfreiheitsrechte keine Demokratie, keine respektvollen Debatten, kein fairer Wettbewerb. Deswegen habe ich den Leipziger Impuls mit unterzeichnet. Wir müssen uns den großen Herausforderungen stellen, mit denen die Gemeinwohlorientierung in Europa konfrontiert ist.“
ZDF-Intendant Norbert Himmler hebt hervor: „In einer Zeit gesellschaftlicher und technologischer Entwicklungen und Veränderungen wird es immer wichtiger, dass die öffentlich-rechtlichen Medien voneinander lernen, ihre Kräfte bündeln und gemeinsam Innovationen voranbringen. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden in Zukunft noch mehr als bisher in der Sicherung von Qualität und Vielfalt der Angebote zusammenarbeiten, um sich gegenseitig zu stärken und Angriffen auf die journalistische Freiheit Stand zu halten.“
Darum geht es im „Leipziger Impuls IV“
Die Unterzeichnenden benennen darin sechs Handlungsfelder, im Rahmen derer öffentlich-rechtliche Medien im digitalen Zeitalter neu denken müssen: Innovationen für die öffentliche Meinungsbildung generieren, Qualität sichern und weiterdenken, Gemeinwohlnetzwerke schaffen, Verantwortung für Transparenz übernehmen, Unabhängigkeit durch Einbindung sichern sowie gemeinwohlorientierte Führung vorleben.
Im Zentrum des nunmehr vierten Leipziger Impulses steht die Frage, wo im Hinblick auf Europa und die Europäische Union ein Gemeinwohlbeitrag geleistet werden kann, der die Menschen anspricht.
Konkret geht es darum, freie Meinungsbildung zu schützen und zu stärken; Wahrhaftigkeit und Überprüfbarkeit von Informationen sicherzustellen sowie europäische Erzählstoffe noch stärker zu identifizieren und in medialen Angeboten umzusetzen; die Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Medien in der Sicherung von Qualität und Vielfalt der Angebote zu steigern, um sich gegenseitig zu stärken und Angriffen auf die journalistische Freiheit Stand zu halten. Des Weiteren geht es darum, transparent zu sein und der europäischen Öffentlichkeit Einblicke in Arbeitsweisen zu ermöglichen und sich sichtbar für Informations- und Meinungsfreiheit in Europa einzusetzen; die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit zu achten und die verschiedenen Gruppen der Gesellschaft sowie Bürgerinnen und Bürger in Debatten einzubinden und so die politische Teilhabe zu garantieren. Außerdem setzen sich die Unterzeichnenden dafür ein, in der Personalauswahl die Kriterien Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen weiter zu stärken und Führungskräfte im Hinblick auf die Führung von entsprechenden Teams entsprechend zu schulen.
In diesem Zusammenhang laden die Initiatorinnen und Initiatoren ein zum Dialog, worin künftig europäische Werte bestehen sollen und wie diese gestärkt werden können. Es sollen zudem Debatten innerhalb und außerhalb der Medien angeregt werden: Gedanken und Impulse werden von den Initiatoren gern entgegengenommen – per E-Mail an public-value@mdr.de
Der „Leipziger Impuls IV“ wurde im Rahmen der Dritten Europäischen Public Value Konferenz am 20. und 21. September 2023 in Leipzig auf den Weg gebracht. Orientiert an den ersten drei Leipziger Impulsen zum Gemeinwohlbeitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und inspiriert von den ersten beiden Public Value Konferenzen von MDR und HHL wurde nun mit der Dritten Europäischen Public Value Konferenz die europäische Dimension stärker ins Zentrum gerückt. Unter dem Titel „Medien und ihr Gemeinwohlbeitrag in und für Europa“ brachte die Konferenz zahlreiche Expertinnen und Experten aus Europa zu einem intensiven Austausch zusammen.
Hintergrund: Die „Leipziger Impulse“
Der „Leipziger Impuls I“ wurde am 3. Dezember 2019 im Rahmen der Ersten Europäischen Public Value Konferenz auf den Weg gebracht. Darin benennen die Unterzeichnenden Handlungsfelder, in denen „Potenzial zur gemeinwohlorientierten Zukunftsgestaltung öffentlich-rechtlicher Medien“ gesehen wird. Der „Leipziger Impuls II“ aus dem Jahr 2020 zielt auf die „Gemeinwohlorientierung der öffentlich-rechtlichen Medien in Zeiten der COVID-19 Pandemie“. Darauf aufbauend geht es im „Leipziger Impuls III“ darum, die Gemeinwohlorientierung öffentlich-rechtlicher Medien weiter zu stärken, weiterzudenken und dabei besonders das Verhältnis von Gemeinwohl und Vielfalt in Bezug auf den Zusammenhalt der Gesellschaft in den Blick zu nehmen. Der „Leipziger Impuls III“ wurde im Mai 2022 von allen öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland, Österreich und der Schweiz gemeinsam mit der HHL und dem Weizenbaum-Institut Berlin unterzeichnet.
Die „Leipziger Impulse“ zum Nachlesen sowie Informationen rund um die Europäischen Public Value Konferenzen von MDR und HHL gibt es hier:
www.mdr.de/gemeinwohl.
