Das Bundesverkehrsministerium hat den Leipziger Antrag zur Modellregion Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trotz vieler innovativer Projekte der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit dem Mitteldeutschem Verkehrsverbund (MDV), dem Landkreis Nordsachen und weiteren regionalen Partnern abgelehnt. "Das bedauern wir sehr. Zugleich geht unser Glückwunsch an die 12 der 160 beantragten Projekte, die ausgewählt wurden. Dazu gehört auch Halle. Hier sind die Leipziger Verkehrsbetriebe und der MDV als Kooperationspartner einbezogen", sagt Ulf Middelberg, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe.
"Wichtige Leipziger Vorhaben zum Pendlerverkehr im Nordraum Leipzigs sowie zum 365-Euro-Ticket für junge Leute und Familien können mit dieser Entscheidung des Ministeriums von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer allerdings aktuell nicht umgesetzt werden. Der erforderliche Finanzierungsanteil des Bundes fehlt", so Middelberg.
Zum Hintergrund: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat im Januar 2021 die Förderrichtlinie "Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV" veröffentlicht. Damit sollen Konzepte zur Stärkung des ÖPNV gefördert werden, die die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich durch ein attraktiveres Angebot nachhaltig reduzieren. Der erste Förderaufruf hat sich an Verkehrsunternehmen und -verbünde sowie an Städte, Kreise und Gemeinden gerichtet. Die Maßnahmen werden mit bis zu 30 Millionen Euro pro Antragsteller mit einer Förderquote von 80 Prozent unterstützt. Die Quote kann durch Landesmittel auf bis zu 95 Prozent erhöht werden.
Mit dem 365-Euro-Sozialticket der Stadt Leipzig und dem Bildungsticket des Landes Sachsen sind zentrale Schritte in Richtung ÖPNV-Stärkung bereits gelungen. "Für weitere Angebotsausweitungen oder etwaige Preissenkungen muss der Bund in die Mitfinanzierung gehen. Das war klar und gilt umso mehr, als die jetzt geförderten Modellregionen zumeist mit multimodalen oder On-Demand-Projekten das nachholen, was es in Leipzig mit LeipzigMOVE und Flexa seit langem gibt. Die Innovation aus dem Leipziger Antrag, wie generell die Verkehrswende, wird nur gelingen, wenn neben Kommune und Land auch der Bund zur Finanzierung beiträgt", sagt Middelberg.
